Kryptowährung für Einsteiger
Rechtsanwältin Cornelia Wiesmeier erklärt im Interview den Zweck, die Funktion von Kryptowährungen und geht darauf ein, wie diese Zahlungsform in der Praxis sichergestellt sowie zurückgeführt werden kann.
Read moreBitcoin – Währung oder Wagnis?
Die rechtliche Einordnung des Bitcoinhandels ist bislang alles andere als eindeutig. Umso stärker dürfte der Impuls sein, der nun von einem aktuellen Urteil des Berliner Kammergerichts ausgeht.
Read moreZur Vorsatzanfechtung von Zahlungen aufgrund eines Sanierungskonzeptes
Den von der Zahlungsunfähigkeit unterrichteten Gläubiger trifft die Darlegungs- und Beweislast dafür, Zahlungen aufgrund eines schlüssigen Sanierungskonzeptes erlangt zu haben.
Read moreDer Bericht des Insolvenzverwalters zur Darlegung der Insolvenzgründe
Das LG Bielefeld hat im Urteil v. 29. August 2017, Az. 8 O 409/16, Stellung genommen zu den Anforderungen an die Darlegung der Überschuldung gem. § 19 InsO und der Zahlungsunfähigkeit gem. § 17 InsO. Das OLG Hamm hat die gegen dieses Urteil eingelegte Berufung mit Beschluss vom 25. Juni 2018 zurückgewiesen.
Read moreVorsatzanfechtung der Verrechnung von Beitragsforderungen einer Sozialkasse mit Erstattungsansprüchen des Arbeitgebers
Nach § 7 Nr. 3 VTV hat der Arbeitgeber nur dann einen Erstattungsanspruch, wenn sein Beitragskonto zum Zeitpunkt der Geltendmachung des Anspruchs ausgeglichen ist. Solange diese Norm besteht, bleibt es dabei, dass Erstattungsansprüche nicht zur Masse gezogen werden können.
Read moreEine Aufrechnungslage und ihre Anfechtbarkeit unterliegen grundsätzlich dem Insolvenzstatut
Der BGH stellt klar, dass die insolvenzrechtlichen Voraussetzungen und Wirkungen einer Aufrechnung sowie die Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage grundsätzlich Gegenstand des Insolvenzstatuts sind und gemäß § 335 InsO der lex fori concursus, dem Recht des Staates der Verfahrenseröffnung, unterfallen.
Read moreFarymann Diesel Engines GmbH files for insolvency – search for investors starts
Farymann Diesel Engines GmbH, manufacturer of small diesel engines filed for insolvency at the District Court of Darmstadt on 26 October 2018. Mirko Lehnert, restructuring expert from the law office Schiebe und Collegen, was appointed as preliminary insolvency administrator.
Read moreEuGH: Sanierungsklausel des § 8c Abs. 1a KStG ist vereinbar mit EU-Recht
Der Europäische Gerichtshof hat Ende Juni einen Beschluss der EU-Kommission für nichtig erklärt. Dem zufolge wäre eine angebliche Beihilferegelung, die die Bundesrepublik Deutschland aufgrund von § 8c Abs. 1a KStG gewährt hat, mit dem Binnenmarkt unvereinbar.
Read moreD&O deckt die GmbH-Geschäftsführerhaftung gemäß § 64 GmbHG nicht
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in seinem Grundsatzurteil zur D&O-Versicherung entschieden, dass der Versicherungsschutz nicht den Anspruch auf Ersatz insolvenzrechtswidrig geleisteter Zahlungen der Gesellschaft umfasst.
Read moreK.O.K. Technologies GmbH sucht Investoren
Die K.O.K. Technologies GmbH aus Bingen am Rhein sucht nach Investoren. Ende Juli hatte der metallverarbeitende Betrieb Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt, um sich zu sanieren. Der Betrieb wird uneingeschränkt fortgeführt.
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